Gesellschaft
Kultur
Gesundheit
Sprachen
Beruf/EDV
Grundbildung

Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGBs

Die angebotenen Lehrveranstaltungen der Volkshochschule sind allen Interessierten zugänglich; bei abschlussbezogenen Lehrveranstaltungen kann die Teilnahme von bestimmten Vorkenntnissen abhängig gemacht werden.

Unterrichtseinheit ist die Unterrichtsstunde (45 Minuten).

Mindestteilnehmendenzahl:

Veranstaltungen der Volkshochschule können in der Regel nur dann durchgeführt werden, wenn mindestens 10 Personen teilnehmen. Insbesondere bei Veranstaltungen, die über mehrere Semester laufen (z.B. Sprachkurse), kommt es vor, dass die erforderliche Mindestteilnehmendenzahl von 10 Personen unterschritten wird. Um dennoch eine Fortsetzung auch mit weniger als 10 Personen zu ermöglichen, wird ein erhöhtes Entgelt erhoben. Diese Veranstaltungen sind durch zusätzliche Entgeltangaben für die unterschiedlichen Gruppengrößen gekennzeichnet (s. auch „Entgelt und Zahlung“).

Anmeldung:

Die Geschäftsstelle der Volkshochschule benötigt die vorherige schriftliche Anmeldung zu allen Veranstaltungen.
Die Anmeldung soll spätestens 7 Arbeitstage vor Veranstaltungsbeginn vorliegen, da die Durchführung einer Veranstaltung von einer ausreichenden Anzahl von Anmeldungen abhängig ist.
Bei Bildungsurlauben muss eine Anmeldung spätestens 8 Wochen vor Veranstaltungsbeginn vorliegen. Nur so kann die Überlassung der notwendigen Bescheinigung zur fristgerechten Beantragung von Bildungsurlaub beim Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden.
Es folgt keine Bestätigung der Anmeldung. Eine Benachrichtigung ergeht nur, wenn die Veranstaltung ausfällt oder nicht wie geplant durchgeführt werden kann.
Es ergeht keine Zahlungsaufforderung oder Rechnung.
Das Entgelt ist bis Veranstaltungsbeginn zu überweisen (s. auch „Entgelt und Zahlung“).

Datenschutz:

Die Angaben zur Anmeldung und für den notwendigen administrativen Teil (z.B. Kursverwaltung, Teilnehmerverwaltung usw.) werden in der elektronischen Datenverarbeitung der VHS Siebengebirge für drei Jahre (ab Kursanmeldung) gespeichert.
Die Erhebung, Speicherung und Weiterverarbeitung personenbezogener Daten benötigt die VHS zur Erfüllung ihrer Aufgaben. Die Zulässigkeit sowie die Rechtsgrundlagen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus dem Landesdatenschutzgesetz NW.
Ein Abgleich mit anderen Dateien bzw. eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
Mit der Anmeldung erklärt sich der/die Teilnehmende mit der Speicherung dieser Daten zur internen Verarbeitung einverstanden.

Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzgeschäften:

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflicht gem. § 312 c Abs. 2 i.V.m. Abs. 1, 2 und 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
VHS Siebengebirge, Dollendorfer Straße 48, 53639 Königswinter; Fax-Nr.: 02244 889-378; E-Mail: Opens window for sending emailvhs@koenigswinter.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggs. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Abmeldung:

Grundlage ist die von den Räten der Städte Königswinter und Bad Honnef beschlossene Entgeltordnung.
Das Grundentgelt beträgt für Kurse und Arbeitsgemeinschaften je Unterrichtsstunde

-  bei Kursen mit 10 und mehr Personen           2,20 €
-  bei Kursen mit 7 bis 9 Personen                   2,80 €
-  bei Kursen mit 5 und 6 Personen
  (können nur nach vorheriger Rück-
  sprache der Kursleitung mit der
  VHS Geschäftsstelle stattfinden)                  4,40 €

Die am zweiten Kurstag festgestellte Teilnehmendenzahl ist für die Festsetzung des Entgelts verbindlich. Eine nachträgliche Änderung der Teilnehmendenzahl hat keine Auswirkung mehr auf die Entgelthöhe. Die Teilnehmenden erklären sich mit ihrer Anmeldung mit diesem Verfahren einverstanden; eine separate Einverständniserklärung per Unterschrift wird nicht mehr eingeholt.
Für Kurse, die aufgrund besonderen Aufwands anders kalkuliert sind, gilt diese Regelung analog.

Meldet sich jemand zu einem Kurs oder Seminar an, bei dem mindestens die Hälfte der geplanten Gesamtunterrichtseinheiten bereits durchgeführt wurde, so beträgt das Teilnehmerentgelt 50 % des ausgewiesenen Gesamtentgelts. Dabei wird das Gesamtentgelt auf volle Eurobeträge gerundet.

Die vollständige Entgeltordnung ist in der Geschäftsstelle einzusehen bzw. erhältlich.

Sie können ein SEPA-Lastschriftmandat erteilen (frühere Einzugsermächtigung). Das Mandat ist schriftlich zu erteilen und gilt für alle Veranstaltungen der VHS. Es wird nur wirksam, wenn es vollständig ausgefüllt an die VHS geschickt wird.

Das Formular finden Sie unmittelbar vor den Anmeldekarten im Programmheft bzw. es steht im Internet (www.vhs-siebengebirge.de) zum Download bereit.

Prenotification / Vorabankündigung:

Die Stadtkasse Königswinter zieht für die VHS Siebengebirge die fälligen Kursentgelte grundsätzlich am 20. des auf den Kurs- bzw. Veranstaltungsbeginn folgenden Monats ein. Fällt dieser Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag, dann erfolgt der Einzug am nächsten Banktag.

Nehmen Sie bereits am Lastschriftverfahren teil, erfolgt die Abbuchung unter der Ihnen bereits bekannten Mandatsreferenznummer.

Die VHS empfiehlt die Beteiligung am Lastschriftverfahren, weil damit eine fristgerechte Zahlung der Entgelte gesichert ist.
Bei Mahnung des Veranstaltungsentgeltes fällt grundsätzlich eine Mahngebühr in Höhe von 6  € an.
Bei Überweisung muss die Zahlung bis zum Beginn der Veranstaltung an die Stadtkasse Königswinter erfolgen. Bitte Name und Veranstaltungsnummer nicht vergessen!

Die Konten der Stadt lauten:

Kreissparkasse Köln
IBAN:    DE05370502990008000010        BIC:  COKSDE33

Volksbank Bonn Rhein-Sieg      
IBAN:    DE92380601862403938010        BIC:  GENODED1BRS

Ermäßigung, Erlass, Ratenzahlung:

In besonderen Fällen können Entgelte auf schriftlichen Antrag hin ermäßigt, erlassen oder in angemessenen Raten gezahlt werden. Über den formlosen Antrag entscheidet der Bürgermeister der Stadt Königswinter.
Bei Exkursionen, Studienfahrten, auf Prüfungsgebühren, auf Materialumlagen und sonstige Nebenleistungen kann keine Ermäßigung gewährt werden. Ebenfalls ausgenommen sind bereits ermäßigte Kursentgelte (z.B. anteilige Entgelte zu Integrationskursen oder Entgelte zu ESF-geförderten Maßnahmen).

Auf das Entgelt von einem Kurs pro Semester, der der Eingliederung in den Arbeitsmarkt dient (z.B. Fremdsprachen, Tastschreiben, Buchführung, Computerkurse usw.), können Empfänger/-innen von

             Arbeitslosengeld I nach dem SGB III                50 %
             Arbeitslosengeld II nach dem SGB II                50 %
             Leistungen nach dem SGB XII                       100 %

Ermäßigung beantragen, sofern sie ihren Wohnsitz in Königswinter oder Bad Honnef haben. Der Antrag ist mit der Anmeldung zu stellen. Als Nachweis genügt ein dem Antrag auf Ermäßigung oder Entgelterlass beigefügter aktueller Leistungsbescheid der jeweiligen Behörde.

Inhaber der Ehrenamtskarte erhalten eine Ermäßigung in Höhe von 50 %
Die Ehrenamtskarte ist bei der Anmeldung in der Geschäftsstelle vorzulegen.

Erstattung:

Entgelte werden nur erstattet, wenn eine Veranstaltung nicht durchgeführt werden kann oder wenn eine fristgerechte schriftliche Abmeldung vorliegt.

Studienreisen und Exkursionen:

Studienreisen und Exkursionen, die einen Dritten als Veranstalter und Vertragspartner ausweisen, sind keine Veranstaltungen der VHS. Insoweit tritt die VHS nur als Vermittler auf.
Tritt die VHS lediglich als Vermittlerin auf, bleibt eine Änderung der im Programm ausgedruckten Entgelte vorbehalten. Treten Teilnehmende von diesen Veranstaltungen zurück, so sind sie verpflichtet, der VHS die Kosten zu ersetzen, die ihr durch diesen Rücktritt entstehen.

Nachweise:

Für das Ausstellen von Bescheinigungen zur Vorlage gegenüber Dritten zwecks Kostenerstattung und für alle Bescheinigungen, die nicht das laufende Semester betreffen, werden pro Bescheinigung Verwaltungskosten von 5 € erhoben.

Haftung:

Die Teilnehmenden sind im Rahmen und im Umfang des beim Versicherungsverband für Gemeinden und Gemeindeverbände in Köln bestehenden Deckungsschutzes gegen Unfall versichert. Eine weitergehende Haftung an Personen-, Sach- und Vermögensschäden irgendwelcher Art, die bei der Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule eintreten, ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf grob fahrlässiges Handeln städtischer Bediensteter zurückzuführen.

Aufsichtspflicht:

Die VHS übt eine Dienstaufsicht für Kinder/Jugendliche, wie sie z.B. bei Kindergärten und Schulen Pflicht ist, nicht aus. Die Aufsicht als reine Organisationsaufsicht findet nur während der Kurszeiten statt. Die VHS und der/die Dozent/in übernehmen nicht die Aufsicht für Kinder in den Zeiten vor bzw. nach einer Veranstaltung und außerhalb des Kursraums.

Die Erziehungsberechtigten sind für Bringen und Holen selbst zuständig. Für alle Teilnehmer/-innen unter 18 Jahren gilt, dass sie den Anweisungen der Kursleitung sofort nachzukommen haben und sich nicht ohne Abmeldung bei der Kursleitung vom Veranstaltungsort entfernen dürfen. Die VHS behält sich vor, Kinder/Jugendliche bei Verstößen gegen diese Regeln sowie bei gravierendem Fehlverhalten wie z.B. gruppenschädigendem Verhalten, Alkohol- oder Drogenmissbrauch vom weiteren Unterricht auszuschließen. Aus dem berechtigten Lehrgangsabbruch können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Die Pflicht zur Zahlung des vollen Teilnahmeentgeltes bleibt bestehen.

Die Haftung der Volkshochschule für Schäden jedweder Art, gleich aus welchem Rechtsgrund sie entstehen mögen, ist auf die Fälle beschränkt, in denen der Volkshochschule Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Eine Haftung gegenüber den Teilnehmer/innen für Unfälle, Verluste und Beschädigung von Gegenständen, Kleidungsstücken, Lebensmitteln usw. übernimmt die Volkshochschule nicht.

Mitwirkungsrecht der Teilnehmenden:

Die Teilnehmenden der Volkshochschule haben das Recht, für Veranstaltungen, die sich mindestens über zehn Wochen erstrecken, je eine/n Vertreter/in für die Dauer der Veranstaltung zu wählen. Die Kursvertreter/innen eines Fachbereiches wählen zwei Sprecher/innen für die Dauer eines Arbeitsabschnittes. Der/Die Kursleiter/in lädt im Einvernehmen mit der Leiterin der Volkshochschule zu der erforderlichen Wahlversammlung ein.
Die Sprecher/innen des Fachbereichs haben das Recht, zur Vorbereitung des Arbeitsplanes von der betreffenden Fachbereichsleitung der VHS angehört zu werden.

Unterrichtsausfall:

-   Während der Schulferien in Nordrhein-Westfalen
-   An gesetzlichen Feiertagen in Nordrhein-Westfalen

Urheberrecht:

Alle Markennamen, Logos und andere geschützte Erkennungsmerkmale sind Eigentum des jeweiligen Inhabers und dienen nur dem Zweck der Erkennbarkeit des angebotenen Produktes.

 

Veranstaltungskalender

Mo
Di
Mi
Do
Fr
Sa
So
    123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930 

September 2017